Der 20. Deutsche Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt und am 26. Oktober 2021 konstituiert. Seit der Konstituierung der Ausschüsse im Dezember 2021 bin ich Mitglied im Verteidigungs- und Petitionsausschuss.
Bundesministerium – Ausschuss - Arbeitsgruppe
Den Großteil der Ständigen Ausschüsse bildet der Bundestag als Spiegelbild der Regierung: In der Regel steht je einem Bundesministerium ein Ständiger Ausschuss gegenüber. Beim Verteidigungsausschuss ist dies das Bundesministerium der Verteidigung. Der Petitionsausschuss bildet hier eine Ausnahme, da es kein zugehöriges Ministerium gibt. In den einzelnen Bundestagsfraktionen wird die Ausschussarbeit in sogenannten Arbeitsgruppen vorbereitet.
Verteidigungsausschuss
Seine Beratungen sind oft von hoher Brisanz, deshalb tagt der Verteidigungsausschuss hinter verschlossenen Türen. Es geht schließlich um die Sicherheit des Landes, der Verbündeten und nicht zuletzt um die der Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Eine wesentliche Aufgabe der 38 Mitglieder des Verteidigungsausschusses besteht in der parlamentarischen Kontrolle des Bundesministeriums der Verteidigung und seines nachgeordneten Bereichs. In diesem Zusammenhang spielt er eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung des Verteidigungsbudgets und bei der Beschaffung von Ausrüstung und Material für die Bundeswehr. Weitere und aktuelle Informationen zur Arbeit des Verteidigungsausschusses finden Sie unter https://www.bundestag.de/verteidigung.
Petitionsausschuss
Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Damit ist er ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet. Ob die Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen und daher noch einmal kritisch überprüft werden sollten, oder ob der Bundestag in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll, das wissen seine Mitglieder am besten darzulegen. Der Petitionsausschuss zählt aktuell 31 Mitglieder. Weitere und aktuelle Informationen zur Arbeit des Petitionsausschusses finden Sie unter https://www.bundestag.de/petitionen.
